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Kurzbericht zur Gemeinderatssitzung vom 09.06.2010 |
Tagesordnungspunkt 1 – Vergaben
PC-Anlage Rathaus
Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Lieferung einer neuen PC -Anlage als Ersatz für die Anlage von 2004 an die Firma Köbele aus Rottweil zum Angebotspreis von 17.407,32 €. Weiterhin erhält das Rechenzentrum Reutlingen den Auftrag zur Installation und Einrichtung der Anlage zum Preis von 5.277,65 €.
Dachsanierung
Kindergarten
Die Firma Sinhor aus Calbe/S erhielt vom Gemeinderat den Auftrag über die Flachdachabdichtung, Flaschner- und Gerüstarbeiten zum Angebotspreis von 117.463,00 €. Mit der Herstellung des Blitzschutzes für das Dach wird die Firma Walter Blitzschutztechnik zum Angebotspreis von 1.904,00 € beauftragt.
Tagesordnungspunkt 2 – Bausachen
Es lag eine Anfrage vor, ob auf dem Grundstück in der Hauptstraße 33/1 eine Doppelgarage erstellt werden kann. Auf der betroffenen Fläche ist eine Grunddienstbarkeit für die Gemeinde eingetragen, wonach die Fläche dauerhaft unüberbaut bleiben muss. Der Gemeinderat vertagte die Entscheidung und will sich vor Ort über die Lage und die Maße der geplanten Garage
info rmieren. Erst danach wird über den Antrag entschieden.
Tagesordnungspunkt 3 – Änderung der Friedhofssatzung
Der Gemeinderat hat eine Änderungssatzung zur Friedhofssatzung beschlossen. Die Satzung ist im Amtsblatt abgedruckt. Die Änderung wurde erforderlich, nachdem dem Gemeinderat bereits im April entschieden hatte, künftig auf die Granit-Grabeinfassungen zu verzichten. Außerdem hat der Gemeinderat auf Anfragen aus der Bürgerschaft nach neuen Grabformen reagiert. So werden zukünftig im Grabfeld B (zweites Feld neben dem Haupteingang) Rasenurnengrabstellen angeboten. Dort werden bis zu 12 Urnen in einem Gemeinschaftsrasengrab bestattet. Die Namen der Bestatteten werden an einem zentralen Gedenkstein angebracht. Zwischen den Grabfeldern E und F (einer Freifläche zwischen den Doppelgrabfeldern neben dem großen Kreuz) werden künftig Rasendoppelgräber angeboten.
Tagesordnungspunkt 4 – Änderung der Bestattungsgebührenordnung
Mit der Aufnahme der neuen Grabarten in die Friedhofssatzung müssen diese auch in die Bestattungsgebührenordnung aufgenommen werden. Die Bürgermeisterin führte aus, dass das Landratsamt schon bei der letzten Änderung in 2007 eine Kalkulation für sämtliche Gebühren nach den Vorgaben des Gemeindetags gefordert hat. Im Rahmen der aktuellen Änderung wurde diese Kalkulation erstellt. Dabei hat sich gezeigt, dass die bisherigen Gebührensätze für die Grabnutzung bei einem Kostendeckungsgrad von 15,98 % (teilweise sogar unter 10 %) liegen. Die Gebühren für die Leichhallenbenutzung decken die Kosten zu 3,93 %. Nach der Erläuterung der Kalkulation und dem Vorschlag der Verwaltung über eine moderate Gebührenerhöhung entwickelte sich eine rege Diskussion. Schließlich beschloss der Gemeinderat die Änderungssatzung mit den vorgeschlagenen Gebührensätzen.
Die Kostendeckungsgrade liegen bei den Grabnutzungsgebühren nun bei 23,55 %, bei der Leichenhalle bei 16,85 %, bei den Bestattungsgebühren bei 97 % und bei den Zuschlägen für die Rasengräber bei 81,17 %. Die Änderungssatzung ist im Amtsblatt an anderer Stelle abgedruckt.
Tagesordnungspunkt 5 – Bericht zum Projektstand „Bewegungs- und Begegnungsräume
Schule “
Die Bürgermeisterin erläuterte, dass das Projekt von einer Arbeitsgruppe im Rahmen von „Leben im Dorf“ entwickelt wurde. Sie bedankte sich bei Herrn Gemeinderat Schwab, der als Projektleiter der Arbeitsgruppe schon sehr viel Zeit, Kraft und Engagement eingebracht hat. Für das Projekt wurden im Haushalt 20.300 € eingeplant, aus dem LEADER Programm wurde eine Förderung von 10.725 € für das Projekt bewilligt.
Herr Schwab erläuterte anhand verschiedener Fotos den Projektstand. Im Schulhof erhielten die Bänke bereits neue Sitzflächen. Im Bereich der Steinterrasse wurden die Hecken entfernt und eine Rundholz-Balancierstrecke samt Fallschutz aufgebaut. Ebenfalls ausgetauscht wurde der Fallschutz des bestehenden Balancierbalkens. Auf der Steinterrasse wird noch eine Sitzgruppe und im Bereich des Hangs eine Hangrutsche aufgestellt. Die bisher als Rasenfläche des Schulgartens genutzte Hintere Wiese wurde eingeebnet und ausgemusterte Laternenmasten aufgestellt, so dass dort nun ein Netz gespannt werden und Badminton, Volleyball, etc. gespielt werden kann. Im hinteren Bereich des Schulgartens soll noch über Schulprojekte ein Natur-Erlebnisraum geschaffen werden. Der Fahrradabstellplatz wurde vom Flachdachbau zum Aulabau verlegt. Der frei gewordene Bereich wurde für das Aufstellen einer Kletteranlage vorbereitet. Im Freibereich zum Neubau soll außerdem noch ein Atrium für Lesungen und Veranstaltungen geschaffen werden. Bisher haben an dem Projekt Schüler und Eltern zusammen bereits 180 Stunden gearbeitet.
Tagesordnungspunkt 3 – Bekanntgaben und Verschiedenes
Der Gemeinderat ermächtigte die Bürgermeisterin verschiedene Spenden mit insgesamt 200 € für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr anzunehmen.
Die Bürgermeisterin gab die hervorragenden Ergebnisse der Wasseruntersuchungen im Leitungsnetz und im Lehrschwimmbecken bekannt.
Weitere Themen waren u.a. die Kontrolle der Spielplätze, der Verbindungsweg Beethovenstraße, der Parkplatz bei der Sporthalle und der Grünabfallplatz.
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