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Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung 06.10.2011 |
Tagesordnungspunkt 1 – Blutspenderehrung 2011
Im Auftrag des Deutschen Roten Kreuzes nahm die Bürgermeisterin die Ehrung der verdienten Blutspenderinnen und Blutspender aus Dotternhausen vor. In Ihrer Ansprache betonte Sie wie wichtig Blutspenden sind und freute sich über die vielen und außergewöhnlich hohen Ehrungen. Den zu ehrenden Blutspendern dankte sie für ihre Tat der Nächstenliebe. Dem DRK Schömberg dankte die Bürgermeisterin für die Durchführung der Blutspendetermine.
Geehrt wurden
für 10 Blutspenden: Rebecca Wochner, Jens Bauser, Dirk Gabel, Klaus Rudek und Reiner Schwab,
für 25 Blutspenden Sascha Bayer,
für 50 Blutspenden Petra Seemann und Johann Hoffmann und
für 75 Blutspenden Ursula Muschkowski.
Peter Wettki konnte sogar für 100 Blutspenden geehrt werden, eine Auszeichnung, die auch im Kreis nicht oft verliehen werden kann.
Tagesordnungspunkt 2 – Bausachen
Es lagen keine Baugesuche vor.
Tagesordnungspunkt 3 – Vergaben
Dämmung Dach Schule Altbau
Nachdem die Behandlung des Käferbefalls am Dach des Schulaltbaus abgeschlossen ist, muss eine neue Dämmung samt Boden vom Bauhof eingebaut werden. Der Gemeinderat beschloss das Dämm- und Schalmaterial vom günstigsten Bieter, der Firma Kemmler Baustoffe, Balingen zum Preis von 8.663,39 € brutto zu beziehen.
Absturzsicherung Plateau Hauptstraße
Aus rechtlichen Gründen ist eine Absturzsicherung am Plateau in Richtung Hauptstraße nicht erforderlich. Dennoch wäre es sinnvoll dort eine Sturzsicherung anzubringen. Das Büro Röcker hatte zwei Alternativen erarbeitet. Die erste Alternative, teilweise ein Geländer anzubringen (Kosten ca. 4.000 € Euro), wurde vom Gemeinderat aus optischen Gründen nicht bevorzugt. Die zweite Alternative, bepflanzte Betonkübel aufzustellen (Kosten ca. 4.000 €), wurde favorisiert, allerdings soll die Auswahl der Pflanzen noch im Rahmen einer Bemusterung erfolgen.
Tagesordnungspunkt 3 – Antrag des Sportvereins auf Zuschuss zu den Anschaffungen im Jahr 2010
Der Gemeinderat bewilligte einen Zuschuss in Höhe von 25 % der zuschussfähigen Kosten, maximal jedoch 1.767. Der Antrag wurde noch nach der alten Regelung behandelt, da die Vereinsförderrichtlinien erst zum 1.1.2011 in Kraft getreten sind.
Tagesordnungspunkt 4 – Bebauungsplanänderung Kirschenwinkel Aufstellungbeschluss
Der Gemeinderat fasste den Aufstellungbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Große Wiese II“ sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden. Ziel und Zweck der Änderung ist die Erweiterung der zulässigen Dachformen. Mit der Änderung soll aber kein zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden, die Gebäude dürfen durch veränderte Dachformen nicht deutlich höher werden. Die Verwaltung wurde beauftragt,die entsprechenden Regelungen zu entwerfen.
Tagesordnungspunkt 8 – Bekanntgaben und Verschiedenes
Der Gemeinderat beschloss, mit dem im Feuerwehretat 2011 noch nicht verbrauchten Mitteln 9 weitere Feuerwehrjacken zum Preis von zusammen 4.300 € anzuschaffen, so dass zum Jahresende bereits 19 Jacken beschafft sind.
Durch den Teileinsturz eines Gebäudes in der Kirchstraße war die Stromversorgung der Straßenbeleuchtung in der Kirchstraße im Bereich vor der Einfahrt zur B27 nicht mehr möglich. Der Gemeinderat beschloss nun, in diesem Bereich Erdkabel zu verlegen und drei neue Leuchten einzubauen.
Die Bürgermeisterin informierte über das weitere Vorgehen bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr. Der Zeitplan sieht wie folgt aus:
Versendung von Informationsflyern an alle Haushalte ab 24.10.2011
- Bürgerinformationsveranstaltung in der Festhalle Dotternhausen am 8.11.2011
- Versendung der Luftbilder (Erhebungsunterlagen) an die Grundstückseigentümer am 10.11.2011
- Beratungstermine im Rathaus Dotternhausen: 15.11.2011; 22.11.2011; 1.12.2011 und 8.12.2011 jeweils von 13.30 bis 18.00 Uhr
- Rückgabefrist für die Erhebungsunterlagen: 9.12.2011
Außerdem informierte die Bürgermeisterin über den Baubeginn der Maßnahme zur Verlegung der Anbindung der Schloßstraße an die B 27 am 11. Oktober 2011. Begonnen wird mit dem Einbau einer Querungshilfe für Radfahrer und Fußgänger auf der L442 (Roßwanger Straße). Die Baumaßnahme an der B27 wird im Frühjahr 2012 umgesetzt.
Die Bürgermeisterin gab auch das Ergebnis der Wasseruntersuchungen im Lehrschwimmbecken und dem Leitungsnetz bekannt. Alle Proben waren einwandfrei.
Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung berichtet die Bürgermeisterin, dass der Gemeinderat beschlossen hatte, Werbeschilder an Straßenlaternen grundsätzlich nicht zu erlauben.
Weitere Themen waren die Sanierung des Sportheims, der Bau des Bolzplatzes, der Baum- und Heckenbewuchs rund um das Sportgelände, die Entwicklung der Friedhofslinden, die Hecke in der Alleenstraße, die Anschaffung eines Defibrillators, die Homepage der Gemeinde, der Zustand von Feldwegen, die Auswirkungen von Holzrückemaßnahmen auf die Wegeränder.
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